Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen dienen einer klaren Regelung der gegenseitigen Beziehung zwischen Kunde und der Agentur.

 

  1. Allgemeine Bestimmungen
    Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten, vorbehalten anderslautende Vereinbarungen zwischen den Parteien, für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Vertragsbeziehungen der cab services ag (nachfolgend «cab»). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners von cab (nachfolgend «Kunde») werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch cab Vertragsbestandteil. Vorliegende AGB gelten auch, wenn cab in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen Leistungen vorbehaltlos erbringt.

  2. Offerte, Richtoferte und Vertragsschluss
    Grundsätzlich werden dem Kunden vor Vertragsschluss schriftliche Offerten oder Richtofferten unterbreitet.

    Vertragsbeziehungen zwischen Kunden und cab kommen durch Annahmeerklärung der (Richt-) Oferte durch den Kunden (E-Mail genügt) und stets auf Basis vorliegender AGB zustande. cab ist berechtigt, vom Kunden mündlich erteilte Auftragsänderungen anzunehmen und auszuführen.

    Der Kunde nimmt zu Kenntnis, dass – soweit in der (Richt-)Offerte nicht explizit anders erwähnt – sämtliche in der (Richt-)Offerte von cab enthaltenen Termine unverbindlich sind. Als verbindlich deklarierte Termine wurden per Datum der (Richt-) Offerte veranschlagt und können sich abhängig vom Termin der Auftragserteilung durch den Kunden verzögern.

    Der Kunde nimmt zu Kenntnis, dass (Richt-) Offerten auf dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Übermittlung des Kostenvoranschlags basieren. Technologische und/oder regulatorische Änderungen (z.B. Änderung von API, technische Änderungen oder Änderungen der Benutzungsbestimmungen von Drittanbieter) können zu Terminverschiebungen und zu Mehraufwand zu Lasten des Kunden führen. Soweit die Änderungen die Realisierung von vereinbarten Lösungen verunmöglichen, wird sich cab bemühen, Alternativlösungen zu offerieren. Die bis dahin geleisteten Arbeiten sind durch den Kunden zu entgelten.

  3. Beanstandung des Kunden
    Beanstandungen des Kunden wegen Ausführung oder Nichtausführung von Aufträgen jeder Art oder Beanstandungen von Rechnungen sowie andere Mitteilungen sind sofort, spätestens aber innert 30 Tagen, anzubringen, ansonst die Ausführung bzw. Nichtausführung als genehmigt gelten.

  4. Mitteilungen cab
    Mitteilungen der cab gelten als erfolgt, wenn sie an die letzte vom Kunden bekannt gegebene Adresse abgesandt worden sind. Als Zeitpunkt des Versandes gilt vermutungsweise das Datum der im Besitze der cab befindlichen Kopien oder Versandlisten.

  5. Mangelnde Handlungsfähigkeit
    Der Kunde trägt jeden Schaden, der aus mangelnder Handlungsfähigkeit seiner Person oder Dritter entsteht, es sei denn, sie sei bezüglich seiner Person in einem schweizerischen Amtsblatt publiziert und bezüglich Dritter der cab schriftlich mitgeteilt worden.

  6. Übermittlungsfehler
    Den aus der Benutzung von Post, Telefon, Telefax, anderen Übermittlungsarten oder Transportanstalten, namentlich aus Verlust, Verspätung, Missverständnissen, Verstümmelungen oder Doppelausfertigungen entstehenden Schaden trägt der Kunde, sofern die cab kein grobes Verschulden trifft.

  7. Leistungsumfang
    Die cab veröffentlicht den mit dem Kunden vereinbarten Auftrag auf einem mit dem Internet verbundenen Server. Der genaue Umfang der Leistung wird schriftlich festgelegt. Die cab darf sich bei der Erfüllung vertraglicher Pflichten Dritter (Partner) bedienen, wie z.B. Hosting, Grafik, Design, Software und für diese Drittleistungen direkt abrechnen.

  8. Pflichten des Kunden
    Der Kunde verpflichtet sich zur sachgerechten Nutzung sämtlicher Dienstleistungen der cab. Der Kunde gewährt der cab alle nötige Unterstützung, damit die cab ihre Dienstleistungen erbringen kann.

  9. Verantwortung des Kunden
    Der Kunde ist verpflichtet, die allgemein anerkannten Grundsätze der Datensicherheit zu befolgen. Er nutzt die Dienstleistungen der cab nicht missbräuchlich und unterlässt jegliche rechtwidrige Handlungen, insbesondere trifft er Vorsorge, dass durch die Nutzung von Dienstleistungen keine Verstösse gegen Schutzgesetze sowie straf- oder zivilrechtliche Bestimmungen erfolgen. Die Verantwortung über den Inhalt der Web-Seiten liegt ausschliesslich beim Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

  10. Pflichten der cab
    cab gewährleistet, dass die Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen sorgfältig, fachgerecht und gemäss aktuellem Stand der Technik erbracht werden. cab kann jedoch nicht garantieren, dass die Website des Kunden ununterbrochen auf dem Internet störungsfrei verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne zeitliche Verzögerung übermittelt werden. Insbesondere Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistung, höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc. können zu vorübergehenden Betriebsunterbrüchen führen, resp. solche erforderlich machen. Die Haftung von cab für im Zusammenhang zur Verfügbarkeit / Funktionsfähigkeit der Webseiteresp. Applikationen entstandene Schäden und Folgeschäden ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.

  11. Tarife
    Die cab behält sich Änderungen der Tarife jederzeit vor. Alle Preise verstehen sich zuzüglich MWST.

  12. Vorbehalte
    Werden die von der cab verrechneten Dienstleistungen weder beanstandet noch bezahlt, ist die cab berechtigt, nach schriftlicher und eingeschriebener Mahnung die Web-Seiten / das Hosting zu deaktivieren. Nach erfolgter Bezahlung werden die Web-Seiten / das Hosting unter Berechnung des entstandenen Aufwands wieder aktiviert. Sämtliche Rechte bleiben bei der cab bis zur vollständigen Bezahlung der Arbeiten durch den Kunden.

  13. Datenschutz
    Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Kunden ist die schweizerische Datenschutzverordnung. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder die schweizerische Datenschutzverordnung oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

  14. Urheberrechte
    Generell untersteht die von der cab entwickelte Software der GPL. Gemäss GPL wird mit der Auslieferung der Software auch der Source Code und die in der GPL vorgesehenen Rechte (z.B. Anpassung oder Weiterverwendung) an den Kunden übergeben.

  15. Haftung
    Die Nutzung der von der cab erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Die cab übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen. Die Haftung von der cab für indirekte Schäden und Folgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn) sowie die Haftung von der cab für Leistungen von beigezogenen Dritten ist ausgeschlossen.

  16. Kündigung der Geschäftsbeziehung
    Mangels gegenteiliger Bestimmungen wird der Vertrag zwischen dem Kunden und der cab auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die cab behält sich vor, bestehende Geschäftsbeziehungen mit sofortiger Wirkung aufzuheben, wobei allfällige Forderungen sofort zur Rückzahlung fällig werden. Vorbehalten bleiben anders lautende schriftliche Abmachungen.

  17. Gleichstellung der Samstage mit Feiertagen
    Im gesamten Geschäftsverkehr mit der cab werden Samstage einem staatlich anerkannten Feiertag gleichgestellt.

  18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    Alle Rechtsbeziehungen des Kunden mit der cab unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht. Erfüllungsort, Betreibungsort, letzterer nur für Kunden mit Domizil im Ausland, sowie ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Basel-Stadt. Die cab ist jedoch befugt, ihre Rechte auch am Domizil des Kunden geltend zu machen, wobei ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar ist.

  19. Änderungen der AGB
    Die cab behält sich jederzeitige Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Diese werden dem Kunden auf dem Zirkularwege oder auf andere geeignete Weise bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.
 

01.01.2012 - cab services ag